1. Inhalte
Der Inhalt unserer Website wurde mit größtmöglicher Sorgfalt
erstellt. Es kann jedoch keine Gewähr für die Aktualität,
Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts der Website übernehmen
werden. Gem. §§ 8 – 10 TMG besteht keine Verpflichtung,
gespeicherte oder übermittelte fremde Daten fortlaufend zu
überwachen oder nach Anhaltspunkten zu überprüfen, die auf
rechtswidrige Inhalte und/oder Tätigkeiten hinweisen. Davon
unberührt bleiben Verpflichtungen zum Entfernen von Inhalten nach den
allgemeinen Gesetzen. Eine Haftung für solche Inhalte entsteht erst ab
Kenntnis einer konkreten Verletzung. Sobald hier entsprechende rechtswidrige
Inhalte bekannt werden, werden diese umgehend entfernen.
2. Links
Es besteht diesseitig kein Einfluss auf die Inhalte von Seiten, zu denen
sich auf dieser Seite Links befindet. Insofern wird wir für solche
Inhalte ausdrücklich keine Gewähr übernommen. Rechtlich
verantwortlich für diese Inhalte ist der jeweilige Betreiber oder
Anbieter der Seite. Die entsprechenden Seiten wurden diesseitig zum
Zeitpunkt der Verlinkung überprüft und dabei sichergestellt, dass
zu diesem Zeitpunkt kein rechtswidriges Material auf den Seiten vorhanden
war. Eine ständige Kontrolle des Inhalts der verlinkten Seiten ist
nicht zumutbar. Die kommunalen Spitzenverbände werden eine
entsprechende Kontrolle jedoch unverzüglich durchführen, sobald
diesseitig Rechtsverletzungen bekannt werden. In diesen Fällen werden
die Links zu den rechtsverletzenden Seiten entfernt.
3. Urheberrecht
Sämtliche Inhalte dieser Website unterliegen dem deutschen
Urheberrecht. Soweit nichts anderes angegeben ist, sind die kommunalen
Spitzenverbände Inhaber der Urheberrechte bzw. der Nutzungsrechte an
sämtlichen Texten und Bildern, welche auf dieser Website dargestellt
werden. Etwas anderes gilt nur, wenn dies ausdrücklich angegeben
wird. Jegliche Nutzung der Inhalte dieser Website bedarf der schriftlichen
Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Bitte kontaktieren Sie dazu den
oben genannten Ansprechpartner. Sollten Sie auf Urheberrechtsverletzungen
aufmerksam werden, so werden die entsprechenden Inhalte nach Mitteilung
unmittelbar entfernt.
Datenschutzerklärung
Bei Ihrem Besuch auf unserer Website schützen wir Ihre
personenbezogenen Daten. Wir informieren Sie darüber, dass Ihre
personenbezogenen Daten auf unserer Website erfasst und dann elektronisch
gespeichert werden. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten unter
Beachtung der einschlägigen Vorschriften und des Telemediengesetzes
(TMG) und des Bundesdatenschutzgesetze (BDG). Dabei werden diese Daten nur
für eindeutige, festgelegte und rechtmäßige Zwecke erhoben
und nur so lange personenbezogen aufbewahrt wie notwendig.
Da Gesetzesänderungen oder Änderungen unserer Verbandsinternen
Prozesse eine Anpassung dieser Datenschutzerklärung erforderlich machen
können, bitten wir Sie, diese Datenschutzerklärung
regelmäßig durchzulesen. Die Datenschutzerklärung kann
jederzeit unter Datenschutzerklärung abgerufen, abgespeichert und
ausgedruckt werden.
1. Erhebung und Verarbeitung von Daten
Sie können unsere Website besuchen, ohne dabei Angaben zu Ihrer
Person zu machen. Wir verpflichten uns, Ihre Privatsphäre zu
schützen und Ihre personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.
Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden
können, persönliche oder sachliche Verhältnisse über Sie
zu erfahren (z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, Geburtsdatum oder
E-Mail-Adresse).
Bei jedem Zugriff auf das Internetangebot der kommunalen
Spitzenverbände und bei jedem Abruf einer Datei werden
vorübergehend Daten in einer Protokolldatei (Logfile) gespeichert.
Im Einzelnen werden folgende Informationen erfasst:
· der Name der abgerufenen Datei,
· der Zeitpunkt (Datum und Uhrzeit) Ihres
Abrufs,
· die übertragene Datenmenge,
· eine Meldung über erfolgreichen Abruf,
· Ihr Webbrowser, Betriebssystem und die anfragende
Domain bzw. die IP-Adresse.
Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres
Angebotes ausgewertet und erlauben keinerlei Rückschlüsse auf Ihre
Person.
2. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
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zuvor ausdrücklich eingewilligt haben. Dabei geben wir Ihre Daten nur
insofern weiter als dies erforderlich ist. Eine Einwilligung auf Weitergabe
Ihrer Daten kann von Ihnen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft
widerrufen werden. Wir geben Ihre Daten nur dann an andere Personen weiter,
wenn wir dazu rechtlich verpflichtet sind (Auskunft an
Strafverfolgungsbehörden und Gerichte; Auskunft an öffentliche
Stellen, die Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften erhalten, z.B.
Sozialversicherungsträger, Finanzbehörden usw.).
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